Quelle: Sascha Schmidt (Kreisstadt Saarlouis)
Eine Exkursion führte die Delegation des deutsch-
chinesischen Rechtsstaatsdialoges in die Heimat-
stadt von Bundesjustizminister Heiko Maas. Im
Saarlouiser Rathaus trugen sich er und der Leiter
der chinesischen Delegation in das goldene Buch
der Stadt ein.
Hoher Besuch in der Europastadt: Zwei Tage lang
tagte der deutsch-chinesische Rechtsstaatsdialog
auf höchster Ebene in Orscholz – eine Exkursion
am Dienstagmorgen führte die Teilnehmerinnen
und Teilnehmer nach Saarlouis. Angeführt wurden
die Delegationen von Bundesjustizminister Heiko
Maas und dem Leiter des Rechtsamts beim Staats-
rat der Volksrepublik China, Minister Song Dahan.
Symbolträchtig: Mit dem Besuch in Saarlouis prä-
sentierte der Bundesminister den chinesischen Gä-
sten seine Heimatstadt. So lautete Maas‘ Eintrag im
goldenen Buch der Stadt: „Ich bin hier zuhause!“ Mi-
nister Song Dahan schrieb: „Möge die Stadt Saarlouis
immer jung bleiben.“
Oberbürgermeister Roland Henz empfing die Minister
im Gobelinsaal des Rathauses, wo sie sich in das gol-
dene Buch der Stadt Saarlouis eintrugen. Im Anschluss
führten der Verwaltungschef und der Stadtführer Armin
Thirion die Delegation durch Saarlouis und berichteten
hier von Geschichte und Gegenwart der ehemaligen
Festungsstadt.
Der deutsch-chinesische Rechtsstaatsdialog zählt zu
den wichtigsten bilateralen Dialogformaten zwischen
Deutschland und China. Grundlage dieses Dialoges
ist die „Vereinbarung zum Austausch und der Zusam-
menarbeit im Rechtsbereich“ zwischen beiden Ländern.
Im jährlichen Wechsel werden die Symposien an ver-
schiedenen Standorten in Deutschland und China aus-
getragen.
ANMERKUNG
Der deutsch-chinesische Dialog war und bleibt wichtig.
Vor allem durch die enge wirtschaftliche Verknüpfung
sind rechtliche Harmonisierungen in beiden Ländern
von Bedeutung. Doch haben beide Länder in der Rea-
lität verschiedene Kulturen und auch sich unterschei-
dende Gesellschaftsordnungen, die in der Rechtspraxis
nicht selten Grenzen setzen. Trotzdem bleiben derartige
Konsultationen in der täglichen Praxis äußerst wichtig.